Brasilien REACH

Brasilianische Chemikalienverordnung

Brasilien REACH

Was ist Brasilien REACH?

In Brasilien gibt es spezielle Gesetze, die für pharmazeutische Produkte, Kosmetika, Pestizide, Desinfektionsmittel und Sprengstoffe gelten. Es gibt jedoch kein Gesetz, das für Industriechemikalien gilt. Im Oktober 2018 hat die Nationale Kommission für Chemikaliensicherheit (Comitê Nacional Sobre Segurança Química, oder CONASQ), zusammen mit dem Umweltministerium (Ministério do Meio Ambiente, MME) einen vorläufigen Gesetzesentwurf für die Inventarisierung, Bewertung und Kontrolle chemischer Substanzen veröffentlicht.

Der Gesetzentwurf enthält Bestimmungen über die Erstellung eines nationalen Verzeichnisses chemischer Altstoffe sowie über die Bewertung und Kontrolle chemischer Stoffe. Er sieht außerdem vor GHS für Industriechemikalien am Arbeitsplatz vorgeschrieben.

Entwurf des Chemikaliengesetzes (Gesetzentwurf 6120/2019)

Am 21. November 2019 wurde der Entwurf des Chemikaliengesetzes (Gesetzentwurf 6120/2019) in der Abgeordnetenkammer vorgestellt. Der Gesetzentwurf 6120/2019 würde Hersteller, Exporteure und Importeure von Chemikalien dazu verpflichten, die Menge der jährlich produzierten und importierten chemischen Stoffe zu melden. Darüber hinaus müssten Sicherheitsdatenblätter (SDB) in Übereinstimmung mit dem GHS erstellt werden, einschließlich empfohlener Verwendungen, Gefahreneinstufungen und Studien zur chemischen Risikobewertung für empfohlene Verwendungen. Der Gesetzentwurf wurde am 23. November 2022 von der Behörde für wirtschaftliche Entwicklung, Industrie, Handel und gewerbliche Dienstleistungen (CDEICS) genehmigt. Nun wird die Maßnahme von der Kommission für Verfassung, Justiz und Bürgerschaft (CCJC) geprüft.

Die wichtigsten Aspekte des Gesetzentwurfs 6120/2019 sind:

Zu den erforderlichen Meldedaten gehören die Identität des Stoffes, die CAS-Nummer, die empfohlenen Verwendungszwecke, das Sicherheitsdatenblatt, die Einstufungsinformationen und die Risikobewertungsanalyse für alle Stoffe im Verzeichnis.
Mit dem Gesetzentwurf wird das GHS als verbindliches Klassifizierungssystem eingeführt.
Daten im Zusammenhang mit Gefahren und Risiken sind nicht vertraulich, aber die Identität von Stoffen kann unter besonderen Umständen vertraulich sein.
Chemikalien mit unbekannter oder variabler Zusammensetzung (UVBCs) müssen als eine einzige Chemikalie registriert werden.
Zu den für eine Priorisierung in Frage kommenden Stoffen gehören krebserzeugende, erbgutverändernde und fortpflanzungsgefährdende Stoffe (CMR), persistente, bioakkumulierbare und toxische Stoffe (PBT) sowie endokrine Disruptoren. Darüber hinaus können auch Stoffe, die unter internationale Abkommen oder Konventionen fallen, in die Prioritätenliste aufgenommen werden.
Hersteller, Exporteure und Importeure von chemischen Stoffen sind verpflichtet, Informationen an das Nationale Verzeichnis chemischer Stoffe zu liefern.
Tierversuche sollten das letzte Mittel sein, um die Gefährlichkeit einer Chemikalie zu bestimmen.
Die Nichteinhaltung des Gesetzes wird mit Verwaltungssanktionen geahndet.
Die Regierung ist für die Einsetzung eines Bewertungsausschusses zuständig, der die Risiken der Stoffe bewertet und Maßnahmen zum Risikomanagement empfiehlt.

Der Gesetzentwurf 6120/2019 gilt für industrielle chemische Stoffe als solche, in Gemischen oder in Erzeugnissen in Mengen über 1 TPA. Gemäß Artikel 3 des Gesetzentwurfs fallen die folgenden chemischen Stoffe nicht in den Anwendungsbereich, da sie durch andere spezifische Gesetze und Verordnungen geregelt sind: